Vergütung – was ist richtig? Was vielleicht falsch?

Eine Vergütung ist die fuer eine Dienstleistung in Geld zu entrichtende Gegenleistung (vgl. § 611 Absatz 1 BGB).

Somit handelt es sich bei dem Wort „Vergütung“ also nur um einen Überbegriff!

Arbeitsrecht Lohn (Arbeitnehmer)
Öffentlicher Dienst Gehalt (Angestellter)
Militär / Zivildienst Sold
bei freien Berufen (Ärzte, Gutachter Architekten etc.) Honorar
Handelssrecht Provision
Künstler Gage
Kunstgewerbe Tantieme
Urhebervertragsrecht Nutzungsentgelt

Häufig wir der Begriff „Arbeitsentgelt“ als Synonym für die Vergütung verwendet, aber umfasst in diesem Bereich nur die Einnahmen, die aus nicht selbstständiger Tätigkeit stammen, d. h. aus seinem Arbeits- oder Dienstverhältnis.

Wie hoch ist die Vergütung?

Grundsätzlich richtet sich die Höhe der Vergütung nach den getroffenen Vereinbarungen im Arbeitsvertrag. Entweder können dort speziellere Regelungen getroffen werden, oder es wird lediglich auf den Tarifvertrag oder sonstige betriebliche Vereinbarungen verwiesen.

Sollten jedoch keine Vereinbarungen getroffen worden sein, dann schuldet der Arbeitgeber (Dienstberechtigte) dem Arbeitnehmer (Dienstverpflichteten) gem.§ 612 Abs. 2 BGB die „übliche Vergütung“, also die Vergütung, die regelmäßig für die entsprechende Arbeit bzw. Dienstleistung gezahlt wird.

Zu beachten ist, dass seit dem 01. Januar 2015 das Mindestlohngesetz (MiLoG) gilt. Der Mindestlohn beträgt nach § 1 Abs. 2 MiLoG 8,50 Euro brutto je Zeitstunde.

Zudem gilt es zu beachten, dass der Grundsatz der Gleichbehandlung beachtet werden muss. Das bedeutet, dass bei gleicher oder gleichwertiger Arbeit keine geringere Vergütung aufgrund des Geschlechts des Arbeitnehmers vereinbart werden. Nach den allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG) ist eine solche Ungleichbehandlung verboten.

Wann wird die Vergütung fällig?

Was die Fälligkeit (i. S. d. § 271 BGB) ist die Vergütung regelmäßig im Arbeitsvertrag geregelt. Dort finden sich häufig Verweisungen auf die einschlägigen Tarifverträge. So ist es beispielsweise nicht unüblich, dass die Fälligkeit der Vergütung – bei monatlicher Vergütung – auf die Monatsmitte fällt.

Sollten solche Vereinbarungen nicht getroffen sein, dann wird durch den § 614 BGB geregelt, dass das Arbeitsentgelt im Nachhinein, also bei einer Monatsvergütung zum Monatsende – zu zahlen ist.

Der Grundsatz: ohne Arbeit, kein Lohn

Im Allgemeinen gilt und das nicht nur im Arbeitsrecht, der Grundsatz „ohne Arbeit, kein Geld“. Insbesondere wird das daran deutlich, dass eine gesetzmäßige Fälligkeit der Vergütung erst im Nachhinein eintritt.

Jedoch gibt es im Arbeitsrecht Ausnahmen von diesem Grundsatz:

Nach § 1 des BUrlG (Bundesurlaubsgesetzes) hat jeder Arbeiter das Anrecht auf einen bezahlten Erholungsurlaub und das in jedem Kalenderjahr. Durch den § 11 Abs. 1 BUrlG wird weiter bestimmt, dass sich das Urlaubsentgelt nach dem durchschnittlichen Arbeitsverdienst richtet, das der Arbeitnehmer in den letzten 13 Wochen vor dem Beginn des Urlaubes erhalten hat, bemisst. Ausgenommen sind davon allerdings bezahlte Überstunden.

Grundsätzlich hat jeder Arbeitnehmer nach § 3 des EFZG (Entgeltfortzahlungsgesetz) Anspruch auf die Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall durch den Arbeitgeber und das für eine Zeit von bis zu sechs Wochen – es sei denn, er hat die Arbeitsunfähigkeit verschuldet (i.S.d. § 276 Abs. 1 BGB). Zu beachte ist hier auch, dass dieser Anspruch nicht gegeben ist, wenn das Arbeitsverhältnis noch keine vier Wochen besteht.

Ein Anspruch auf Arbeitsentgelt besteht nach § 616 BGB auch dann, wenn die Arbeit aufgrund einer vorübergehenden Verhinderung aus persönlichen Gründen nicht erbracht werden kann. Damit sind insbesondere die Fälle gemeint, wie Eheschließung, Geburt, Fahrprüfung, aber auch ein Versagen des Autos, Brand in der Wohnung etc.. In einem solchen Fall ist es ausreichend, wenn der Verhinderungsgrund aus der persönlichen Sphäre des Arbeitnehmers stammt. Allerdings stellen Glatteis, Hochwasser oder der Ausfall der U-Bahn keinen Verhinderungsgrund dar.

Lohn vs. Gehalt

Das ist ein kleiner, aber feiner Unterschied. Bei dem Arbeitsentgelt handelt es sich also um eine Vergütung, die der Arbeitnehmer aufgrund einer unselbstständigen Arbeit für seine erbrachte Arbeitsleistung vom Arbeitgeber erhält. Im deutschen Sprachgebrauch steht das Wort Vergütung bzw. Arbeitsentgelt auch für Einkommen, Verdienst, Lohn und Gehalt.

Die Bedeutung der einzelnen Begriffe:

Grundbegriff Erklärung
Einkommen Sachliche oder monetäre Leistung für eine natürliche oder juristische Person
Verdienst Sachliche oder monetäre Leistung für eine natürliche Person
Lohn Nach Stunden berechnete Bezahlung für geleistete Arbeit
Gehalt Regelmäßig monatliche Bezahlung von Beamten oder Angestellten

Mit Lohn, Gehalt oder Verdienst wird also immer ein Arbeitsentgelt und ein monetäres Einkommen von einem Arbeitnehmer bezeichnet. Das bedeutet, dass die Bezahlung, also das Geld dass der Arbeitnehmer erhält, von dem Arbeitgeber auf das Konto des Arbeitnehmers überwiesen wird. Dabei ist jedoch wichtig zu wissen:

Lohn, Gehalt oder Verdienst werden immer als Brutto-Betrag angesehen

Grundsätzlich ist das Arbeitsentgelt frei verhandelbar und wird im Arbeitsvertrag festgeschrieben – sofern keine gesetzliche Mindestlohnregelung existiert.

Jeder Verdienst unterliegt der Einkommens- sowie Sozialversicherungspflicht. Die Angestellten zahlen die Sozialabgaben und Steuern direkt von ihrer Vergütung, während Selbstständige die Sozialabgaben selbst abführen müssen. Der Arbeitgeber trägt bei Angestellten die Sozialabgaben anteilig.

Alle Einkünfte, ganz egal ob aus selbstständiger, nicht-selbstständiger Arbeit, Vermietung und Verpachtung, Zinseinnahmen oder Sonstigem müssen am Ende des Jahres in der Einkommenssteuer angegeben werden.

Zwischen Lohn für Arbeiter und Gehalt für Angestellte wird im allgemeinen Sprachgebrauch unterschieden. Allerdings findet die Unterscheidung in den Tarifverträgen und auch in der Gesetzgebung heute kaum noch Anwendung.